1. Geltungsbereich
Die Website www.dsf.de. (nachfolgend "Website") ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen dem Nutzer bzw. der Nutzerin (nachfolgend "Nutzer") und der DSF Internet GmbH Münchener Straße 101g, 85737 Ismaning (nachfolgend "DSF Internet") als Anbieterin der Website mit deren Aufruf verbindlich vereinbart sind.

2. Inhalte von DSF Internet auf der Webseite
2.1 Die Website beinhaltet Daten und Informationen, die urheber- und/oder markenrechtlich zugunsten von DSF Internet oder zugunsten Dritter geschützt sind. Jedes Herunterladen, jede Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung, Speicherung, Vorführung, Sendung, Vermietung, Leihe oder sonstige Nutzung der Website im ganzen oder einzelner Inhalte der Website, insbesondere von Texten, Textteilen, Bildern, Bewegtbildern und/oder Audiodaten, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von DSF Internet untersagt. Gestattet sind dem Nutzer ausschließlich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing (Zugriff auf die Website und Darstellung der Website und ihrer Inhalte), soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

2.2 DSF Internet kann die einzelnen auf der Website bereitgestellten Daten und Informationen oder die Website im ganzen jederzeit und ohne Ankündigung ändern, ergänzen oder entfernen bzw. einstellen und ist nicht verpflichtet ein bestimmtes Angebot vorzuhalten.

2.3 DSF Internet übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website befindlichen Daten und Information. Ebenso übernimmt DSF Internet keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der auf der Website befindlichen Daten und Informationen entstehen.

3. Registrierungspflichtiger Bereich der Webseite
Die Nutzung von DSF Internet-Produkten, insbesondere des DSF "Internet-Video-Players" bedarf im Einzelfall der Registrierung durch den jeweiligen Nutzer. Für diesen registrierungsbedürftigen Bereich gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen (Ziffern 3.1 bis 3.6):

3.1 Anmeldungsverfahren, Voraussetzungen für die Teilnahme

3.1.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

3.1.2 DSF Internet Produkte dürfen insbesondere von solchen Nutzern nicht genutzt werden, die nach dem Recht des Staates, in dem der Nutzer wohnhaft ist oder von dem aus der Nutzer auf die Produkte zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Produkte ausgeschlossen ist oder diese dem Nutzer anderweitig rechtlich untersagt sind.

3.1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für das Mitgliedskonto zugeteilt.

3.1.4 DSF Internet weist darauf hin, dass dem Nutzer rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der Nutzungsbedingungen) per E-Mail zugehen können.

3.1.5 Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

3.1.6 Sollte ein Nutzerkonto durch DSF Internet gesperrt bzw. gelöscht worden sein, ist es dem Nutzer nicht ohne schriftliche Zustimmung von DSF Internet gestattet ein neues Konto bei DSF Internet zu eröffnen. DSF Internet wird diese Zustimmung insbesondere dann ausnahmslos versagen, soweit die Sperrung bzw. Löschung des ursprünglichen Kontos auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen zurückzuführen ist. Der Nutzer darf einem anderen Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, nicht über sein Mitgliedskonto oder mit Hilfe seines Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.

3.2 Allgemeine Pflichten des Nutzers

3.2.1 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Mitgliedskonto ausschließlich durch den jeweiligen Nutzer selbst genutzt wird. Der Nutzer wird zu diesem Zweck insbesondere das Passwort geheim halten.

3.2.2 Der Nutzer erkennt an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls der Nutzer einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen widerrechtlich die Nutzung des Accounts gestattet hat, erkennt der Nutzer an, dass er/sie voll verantwortlich für die Handlungen und die Folgen des Missbrauchs ist.

3.2.3 Der Nutzer informiert DSF Internet unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung des Passwortes oder des Mitgliedkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haftet gegenüber DSF Internet für vom Nutzer verursachte Missbräuche des Mitgliedskontos.

3.2.4 Der Nutzer wird sich eigenverantwortlich und auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

3.2.5 Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der DSF Internet Produkte beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen, dem Nutzer durch DSF Internet hierfür nicht zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

3.2.6 Der Nutzer darf DSF Internet Produkte oder Teile davon, oder den Zugang zu den Produkten für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nicht nutzen; insbesondere nicht nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

3.3 Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos

3.3.1 Der Nutzer darf sein Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. DSF Internet wird dann die für den Nutzer gespeicherten Daten löschen.

3.3.2 Der Nutzer ist damit einverstanden, dass DSF Internet nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer das Passwort, das Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung der Produkte durch den Nutzer beendet und jeglichen Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls der Nutzer die DSF Internet-Produkte längere Zeit nicht genutzt haben sollte oder falls DSF Internet begründete Annahme hat, dass der Nutzer diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wesentliche Grundgedanken der Nutzungsbedingungen nicht befolgt hat.

3.3.3 Der Nutzer ist damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung des Zugangs zu den DSF Internet-Produkten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass DSF Internet das Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

3.3.4 Die Verpflichtungen nach Ziffer 3.1.6 sowie 3.2.1 bis 3.2.6 gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf das Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

3.4 Inhalte von Nutzern

3.4.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass er während der Nutzung der Webseite und der Dienste Inhalten ausgesetzt sein kann, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder vom Nutzer anderweitig als störend empfunden werden. Der Nutzer akzeptiert dies und verzichtet hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die dem Nutzer in Bezug auf solche Inhalte gegenüber DSF Internet zustehen.

3.4.2 DSF Internet gestattet dem Nutzer DSF Internet-Produkte im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. DSF Internet beaufsichtigt den Nutzer dabei nicht und lehnt jegliche Verantwortung hinsichtlich dieser Inhalte ab und wird diese nicht verändern.

3.4.3 Bei Nutzung des Angebots von DSF Internet beauftragt der Nutzer DSF Internet nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung der Inhalte im Rahmen der DSF Internet Produkte in seiner jeweiligen Gestaltung.

3.4.4 Dem Nutzer ist bekannt, dass in den Produkten und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach den Inhalten (insbesondere bei Videos) von DSF Internet vermarktete Werbung stattfindet und der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Der Nutzer gestattet DSF Internet ferner von Bildern und Videos zur besseren Nutzung des Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den DSF Internet-Produkten zu nutzen. Dem Nutzer ist bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Produkte Angebots, einschließlich der vom Nutzer eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

3.4.5 Der Nutzer garantiert gegenüber DSF Internet, dass der Nutzer alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, für die der Nutzer die Produkte zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwendet und dass der Nutzer damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 3.5.3 niedergelegten Regeln verletzt. Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem vom Nutzer eingegebenen Inhalt ist, garantiert dieser, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. Für den Fall, dass der Nutzer gegen diese Garantien verstößt, stellt dieser DSF Internet von jeglicher Haftung Dritten (insbesondere auch staatliche/öffentlich rechtliche Einrichtungen) gegenüber - auf erstes Anfordern unverzüglich - frei und hält DSF Internet in vollem Umfang schadlos. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten einer eventuellen Rechtsverteidigung.

3.4.6 DSF Internet ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, insbesondere soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von DSF Internet, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

3.5 Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

3.5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des DSF Internet -Produktes von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Nutzer, von welchen ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die der Nutzer selbst geschaffen hat, aber auch für Inhalte, die der Nutzer aus anderen Quellen bezogen hat, und die der Nutzer unter Nutzung der DSF Internet Produkte speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt.

3.5.2 DSF Internet kontrolliert Inhalte, die der Nutzer über DSF Internet Produkte speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt, grundsätzlich nicht und übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte (Siehe auch vorstehende Ziffer 3.4.2.). Darüber hinaus distanziert sich DSF Internet ausdrücklich von den vorgenannten (in Ziffer 3.5.2. Satz 1) Inhalten.

3.5.3 Der Nutzer darf im Rahmen der Nutzung der DSF Internet-Produkte nicht:

• Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte (zusammen als Inhalte bezeichnet) speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von DSF Internet rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt sind;
• sich in den DSF Intenet-Produkten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von DSF Internet oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
• Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• im Zusammenhang mit der Nutzung der Produkte nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
• in anderer Form gegen geltendes Recht verstoßen.

3.5.4 DSF Internet behält sich das Recht vor (ist aber unter keinem Gesichtpunkt dazu verpflichtet) darüber zu entscheiden, ob Inhalte den Anforderungen entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind und in sonstiger Weise von DSF Internet verlangt werden. DSF Internet darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen und ohne Begründung solche Inhalte entfernen, die diese Bestimmungen verletzen.

3.6 Übertragung von Rechten

3.6.1 Durch das Hochladen oder Posten von Inhalte (insbesondere Videos und Beiträgen in den Foren) bei DSF Internet, räumt der Nutzer, DSF Internet eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Inhalte im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und DSF Internets Geschäften, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege; jedem (anderen) Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Inhalte über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.

3.6.2 Die vorstehend vom Nutzer eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald er die Nutzervideos von der Webseite entfernt.

4. Hyperlinks
4.1 DSF Internet ermöglicht es dem Nutzer, über Verweise und Hyperlinks auf die Websites anderer Anbieter zuzugreifen. Ein Verweis oder Hyperlink auf Websites anderer Anbieter bedeutet jedoch nicht, dass DSF Internet Einfluss auf die hinter dem Verweis oder Hyperlink liegenden Inhalte hat und/oder sich diese zu eigen macht. DSF Internet distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher Websites anderer Anbieter, auf die der Nutzer über Verweise und Hyperlinks auf der Website zugreifen kann. Diese Inhalte begründen keine Verantwortung von DSF Internet, es sei denn, DSF Internet hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihr technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Verweise und Hyperlinks im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung eines hinter dem Verweis oder Hyperlink liegenden Inhalts verursacht worden sind, haftet DSF Internet nicht.

4.2 DSF Internet fordert seine Nutzer auf, bei dem Verlassen der Webseite von DSF Internet wachsam zu sein und sich auch die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die er besucht, aufmerksam durchzulesen.

5. Diskussionsforen und Kommentare
5.1 Soweit von DSF Internet auf der Website Diskussionsforen oder Chats ("Foren") angeboten werden, unterliegen die in diesen Foren ausgetauschten Inhalte keiner Kontrolle durch DSFInternet. Daher übernimmt DSF Internet keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte. Der Nutzer der Foren verpflichtet sich, den freien Zugang für andere Nutzer weder einzuschränken noch zu unterbinden. Darüber hinaus ist der Nutzer der Foren verpflichtet, keine Inhalte, Software oder sonstige Materialien in die Foren einzustellen, die gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere pornografischer, beleidigender, gewalt- oder kriegsverherrlichender Natur sind, indiziert wurden, gegen geltende Jugendschutzbestimmungen oder Strafgesetze verstoßen, oder die andere Nutzer oder DSF Internet schädigen können (z.B. durch Viren). DSF Internet ist berechtigt, einen Nutzer jederzeit von der Nutzung der Foren auszuschließen, wenn der Nutzer seine vorgenannten Pflichten verletzt oder sonstige berechtigte Interessen der DSF Internet beeinträchtigt werden. Verletzende und/oder beeinträchtigende Inhalte kann DSF Internet jederzeit entfernen. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass DSF Internet die von ihm in Foren eingestellten Inhalte in der Website nutzt, das heißt die Inhalte veröffentlicht, in die Website einspeichert, öffentlich zugänglich macht, auf Abruf von anderen Nutzern der Website hin vervielfältigt, die Inhalte ändert, ergänzt, bearbeitet, ausschnittsweise benutzt, entfernt und in andere Inhalte der Website integriert, sowie die Inhalte im Zusammenhang mit der Website auch in anderen Medien weiterverwertet.

5.2 Hinsichtlich der Rechte an den in den Foren veröffentlichten Beiträgen gilt das in Ziffer 3.6. geregelte.

6. DSF Internet Shop
Soweit von DSF Internet auf der Website ein Shop-Bereich ("Shop") angeboten wird, ist ein Nutzer, der über die Website, insbesondere den Shop der Website und/oder einen Verweis oder Hyperlink auf die Website eines anderen Anbieters, als Kunde eines Anbieters von Waren und/oder Dienstleistungen ("Produkten") gewonnen wird, allein Kunde des Anbieters der Produkte. Es entsteht ausschließlich eine Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Produkte, so dass Ansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Produkts nur gegenüber dem jeweiligen Anbieter des Produkts bestehen. DSF Internet ist weder Vertreter noch Erfüllungsgehilfe des jeweiligen Anbieters der Produkte noch sonst wie in den Erwerb eines Produkts einbezogen. Für alle Angaben, Informationen, Abbildungen und dergleichen zu den Produkten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter der Produkte verantwortlich. Insbesondere stellen diese keine Kaufempfehlungen von DSF Internet dar.

7. Gewährleistungsausschluss
7.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.

7.2 Die Dienste werden "wie besehen" zur Verfügung gestellt, und DSF Internet übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.

7.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert DSF Internet nicht, dass die Nutzung der Produkte: die Erwartungen der Nutzer befriedigt; nicht unterbrochen wird; zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt; irgendeine Information, die der Nutzer als Ergebnis der Nutzung der Dienste erhält, zutreffend oder verlässlich sind und dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die der Nutzer als Teil der Dienste erhält, behoben werden.

7.4 Andere Bedingungen, Garantien oder Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar.

8. Haftungsbeschränkung
8.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von DSF Internet, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.

8.2 Schadensersatzansprüche gegen DSF Internet sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, DSF Internet, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet DSF Internet nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch DSF Internet, der gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

8.3 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch DSF Internet resultieren.

8.4 Soweit DSF Internet nach Ziffer 8.2 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.5 Schadenersatzansprüche gegen DSF Internet verjähren nach Ablauf von zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

8.6 Soweit die Haftung von DSF Internet ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit DSF Internet verbundener Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von DSF Internet und/oder mit DSF Internet verbundener Unternehmen.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen
9.1 Unter www.dsf.de hat DSF Internet ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit DSF Internet aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

9.2 Sollten darüber hinaus auf der Website Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie, mit DSF Internet über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und DSF Internet gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (z.B. Rubrik) des Inhalts zu machen.

10. Allgemeine Bestimmungen
10.1 Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. DSF Internet haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

10.2 Es ist gestattet, einen Hyperlink (Internetverknüpfung) auf die Website zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. DSF Internet behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Website ist nicht gestattet.

10.3 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München. Jede Nutzung der Website im ganzen oder einzelnen Inhalte der Website, insbesondere von Texten, Textteilen, Bildern, Bewegtbildern und/oder Audiodaten, sowie jedes Tun, Dulden oder Unterlassen im Zusammenhang mit einer Nutzung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht. Das UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

10.4 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass DSF Internet dem Nutzer per E-Mail, normaler Post oder Postings auf der Webseite von DSF Internet Nachrichten zukommen lassen darf.

10.5 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach den Bestimmungen gegeben sind (oder die DSF Internet unter irgendeinem anwendbaren Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf DSF Internet Rechte darstellen und dass diese Rechte oder Rechtsbehelfe DSF Internet weiterhin zustehen.

10.6 DSF Internet behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.

10.7 Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle des Vorliegens einer Lücke in diesen Nutzungsbedingungen.

10.8 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel. Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei Abreden, die nach Vertragsschluss unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden.


Ismaning, 15. August 2008